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Kritik. Aber wofür?

Seit knapp 100 Tagen ist Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Verteidigungsministerin, und nun steht sie in der Kritik. Aber wofür eigentlich?

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Syrienkarte

Seit knapp 100 Tagen ist Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Verteidigungsministerin, und nun steht sie in der Kritik. Aber wofür eigentlich?

Die Diskussion begann, als AKK den Vorschlag unterbreitete, im syrischen Grenzgebiet zur Türkei eine international überwachte Sicherheitszone einzurichten.

Das wäre sinnvoll, da der dortige Konflikt zwischen Kurden und der Türkei eine humanitäre Katastrophe darstellt und die Zone die Region stabilisieren, einen zivilen Aufbau und eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen ermöglichen soll, so die Ministerin.

Ebenso sinnvoll sei eine von Deutschland ausgehende Initiative innerhalb der Nato.

Der Plan geht nicht so ganz auf. Die SPD sträubt sich und wirft AKK vor, ihren Vorstoß nicht mit ihren Koalitionspartnern abgesprochen zu haben. Sie verlangen ein geschlossenes Handeln der Bundesregierung.

Auch Nato-Partner reagieren eher verhalten auf den Vorschlag, viele loben die Initiative, aber niemand will Truppen beisteuern. Lediglich die Türkei lehnte den Vorstoß komplett ab und kritisierte, dass sich Deutschland auf die Seite der „terroristischen“ Organisation der YPG stelle.

Ihre Partei hat AKK aber hinter sich, und Pläne werden diskutiert. Militärplaner des Verteidigungsministeriums überschlagen, dass die Bundeswehr 2.500 Soldaten für den Einsatz entsenden könnte. Ginge man davon aus, dass man die Zone in einzelne Sektoren aufteilen könnte, so würde Deutschland die Führung einer dieser übernehmen können und drei Kampfbataillone zur Verfügung stellen.

Tatsächlich bleibt der Vorschlag aber erst einmal ein Vorschlag und es bleibt zu sehen, ob sich Deutschland aktiv an einen Konflikt beteiligen will, insbesondere wenn ein weiteres Natomitglied involviert ist.

(SK)

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